Allgemeinden Geschäftsbedingungen (AGBs)

AGBs für inplor.de

1. Gegenstand und Geltungsbereich dieser AGB
(1) Diese AGB regeln die Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienstleistungen des Anbieters INPLOR.DE c/o. P2 Consult Jürgen Golda, Wilhelm-Bläser-Str. 3c, D-59174 Kamen (nachfolgend: Inplor.de) und des Nutzers im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des Dienstes, der unter der Internetadresse inplor.de im Internet sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains und über mobile Applikationen (sogenannte "Apps"), Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten (z. B. per iFrame) allgemein zugänglich gemacht wird.
(2) Es gelten ausschließlich die AGB von Inplor.de. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Nutzers werden von Inplor.de nicht anerkannt, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich in Schriftform zugestimmt wurde. Diese AGB gelten auch dann, wenn Inplor.de in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Nutzers seine Leistungen an ihn vorbehaltlos erbringt.
(3) Sofern nachfolgend der Begriff der „Internetseite Inplor.de“ verwendet wird, ist die Internetseite bzw. die Internetseiten von Inplor.de gemeint, unter denen der Dienst i.S.d. Absatzes 1 von Inplor.de im Internet allgemein zugänglich gemacht wird.
(4) Der Begriff Nutzer deklariert hier alle User, die Dienste von Inplor.de nutzen, also sowohl die Organisation die sich bei Inplor.de registriert als auch die Benutzer der Organisation, die die Funktionen (Dienste) von Inplor.de nutzen.

2. Vertragsschluss
(1) Erst mit erfolgreicher Aktivierung der zuvor getätigten Registrierungs durch eine Bestätigung von Inplor.de zum Nutzer in schriftlicher Textform (E-Mail), kommt ein Vertrag zustande, wenn nicht anders ausdrücklich und individuell vereinbart.
(2) Es besteht die Möglichkeit die AGBs während der Anmeldung und vor Abschluss auszudruckten.
(3) Inplor.de ist nicht gezwungen zum Abschluss des Vertrages mit den Nutzer. Inplor.de kann einen Vertrag auch jedes Angebot eines Nutzers, ohne Angabe von Gründen ablehnen.
(4) Mindestalter für die Registrieung und somit einen erfolgreicher Vertragabschluss, ist 18 Jahre. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei einer juristischen Person muss die Anmeldung durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. (Ansprechpartner genannt)

3. Leistungen von Inplor.de
(1) Für den Nutzer wird Inplor.de verschiedene Funktionen und Dienste mit den Funktionalitäten von Inplor.de zur Verfügung gestellt.
(2) Sofern Inplor.de dem Nutzer anbietet, eine oder mehrere Zusatzleistungen von Drittanbietern kostenlos mit zu nutzen (Messanger-Dienste) so stellt dies einen freiwilligen Dienst oder ein Service im Sinne dieses Vertrages da. Sollten die Drittanbieter ihre Dienste einstellen oder kostenpflichtig machen, so wird Inplor.de diesen Service nicht mehr anbieten.
(3) Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen ausschließlich nach den jeweils aktuell auf der Internetseite von Inplor.de verfügbaren Funktionalitäten.
(4) Einen Anspruch auf die Leistung hat nur der jeweilige Nutzer. Eine Überlassung des Nutzeraccounts an Dritte oder die sonstige Einräumung von Nutzungsmöglichkeiten durch den Nutzer an Dritte ist untersagt und berechtigt Inplor.de auch zur außerordentlichen Kündigung.

4. Pflichten der Nutzer
(1) Nutzers sind verpflichtent, wahrheitsgemäße Angaben für und während der Nutzung zu machen. Der Nutzer sichert zu, das seine Angaben wahrheitsgemäße und vollständige sind. Sollten Änderungen auftreten, ist der Nutzer verpflichtet die umgehend weiterzuleiten, sofern Sie den Vertrag betreffen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, das von ihm zur Anmeldung gewählte Passwort geheim zu halten und regelmäßig zu ändern um es vor Mißbrauch zu schützen. Inplor.de wird zu keiner Zeit nach den Passwort fragen oder das Passwort an Dritte weitergeben.
(3) Es ist jedem Nutzer nur gestattet sein Nutzerprofil zu verwenden. Ausnahme ist hier der zentrale Account einer Organisation (der Vertragspartner von Inplor.de), der unter Umständen durch mehrere gesetztliche Vertreter der Organisation verwendet werden darf.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere elektronische Nachrichten, die er im Rahmen des Vertragsabschlusses des Dienstes von Inplor.de erhält, vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des Kommunikationspartners an Dritte zu übermitteln.
(5) Der Nutzer ist zur Einhaltung seiner steuerrechtlichen Pflichten, Aufbewahrungspflichten gegenüber den Finanzbehörden, allein verantwortlich.
(6) Insbesondere folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
(6.a) Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Dienste von Inplor.de. Die direkte oder indirekte Bewerbung oder Verbreitung solcher Mechanismen, Software oder Scripts ist ebenfalls untersagt;
(6.b) Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste von Inplor.de erforderlich ist.
(6.c) Verbreitung der Funktionen von Inplor.de als eigene Leistung oder Software.
(6.d) jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Dienste von Inplor.de und dessen IT-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
(7) Inplor.de stellt seine Funktionen nur Nutzern zur Verfügung, die keine rechtswidrigen, obszönen, rassistischen, diffamierenden, pornographischen, bedrohlichen,
die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzenden oder in sonstiger Weise abzulehnenden oder schädlichen Inhalte verbreiten. Der Nutzer sichert insbesondere zu, dass die Inhalte der übertragenen Texte oder Bilder nicht gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornographie (§ 184 StGB) verstoßen.
(8) Sich bei der Nutung an die geltenden Gesetze zu halten ist eine Pflicht des Nutzers.

5. Dauer des Vertrages und Zahlungsbedingungen
(1) Das Vertragsverhältnis beginnt mit Vertragsschluss (der bewußten Aktivierung des Accounts) und läuft für 12 Monate. Es verlängert sich, sofern es nicht gekündigt wird, jeweils um ein Jahr.
(2) Mit der persönlichen Aktivierung des Accounts erhält der Nutzer eine Auftragsbestätigung per eMail mit der detaillierten Aufstellung des gebuchten Vertrages und der Kosten.
(3) Alle Preise verstehen sich incl. der derezit gültigen Mehrwertsteuer, sofern es nicht ausdrücklich anders ausgewiesen ist.
(4) Die gebuchten Leistungen werden nach der Aktivierung für ein Jahr im Voraus in Rechnung gestellt und sind mit Zugang der Rechnung sofort fällig.
(5) Inplor.de stellt dem Nutzer die Rechnung zur Überweisung aus. Die hierfür notwendige Bankverbindung steht auf der Rechnung incl. aller notwendigen Informationen für eine Zahlabwicklung.
(6) Sollten während der Vertragslaufzeit Änderungen am Vertrag erfolgen, die kostenpflichtig sind, werden diese für die Restlaufzeit des Vertrages nachberechnet. Geht der Vertrag ohne Kündigung in die nächste Abrechnungsperiode, so wird die letzte Änderung für die Folgeabrechnung zu Grunde gelegt.
(7) Änderungen des Vertrages während der Laufzeit, die eine "Verminderung der Leistungen" (Pakete) zur Folge haben, werden erst mit Beginn der nächsten Vertragslaufzeit aktiviert und abgerechnet. Eine Vergütung auf Basis eines vermindeterten Leistungsangebots kann nicht erfolgen.

6. Hinweis zum Widerrufsrecht
(1) Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Nutzer nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist und Leistungen von Inplor.de nutzt, besteht kein Widerrufsrecht.

7. Beendigung des Vertrages
(1) Während der Testphase (unendgeldliche Leistung) können jederzeit sowohl vom Nutzer und von Inplor.de, ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Zum Schutz des Nutzers gegen unbefugte Löschung seines Nutzerprofils durch Dritte kann Inplor.de bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Abfrage des Benutzernamens und einer bei Inplor.de registrierten E-Mail-Adresse.
(2) Einer Kündigungsübermittlung in elektroischer Form (z.B.: E-Mail) stimmen beide Parteien zu. Dem Nutzer steht für die Kündigung ein Menüpunkt in seinem Kundenaccount zur Verfügung.
(3) Bei einer grundlegenden Änderung des rechtlichen oder technischen Standards im Internet wird Inplor.de erlaubt außerordentlich zu kündigen, wenn es dadurch für Inplor.de unzumutbar wird, seine Leistungen ganz oder teilweise im Rahmen des Vertragszwecks zu erbringen.
(4) Sollte der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, so ist Inplor.de berechtigt, seinen Account bis zur vollständigen Bezahlung zu deaktivieren.
(4) Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
(5) Inplor.de kann mit Beendigung des Vertragsverhältnisses die Daten des Nutzers vollständig löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine darüber hinaus gehende Aufbewahrung seiner Daten.

8. Nutzungsrechte
(1) Inplor.de räumt dem Nutzer für die Dauer dieses Vertrages das einfache und nicht-ausschließliche Recht ein, die Funktionen der Inplor.de-Software bestimmungsgemäß nach Maßgabe der nachstehenden Regelungen zu nutzen.
(2) Der Nutzer ist berechtigt, auf die Software, die auf den IT-Systemen von Inplor.de oder von diesem hierzu beauftragten Dritten betrieben wird, zuzugreifen, um dort seine Daten zu verarbeiten.
(3) Der Nutzer darf Inplor.dnur für seine eigenen geschäftlichen/vereinsmäßigen Zwecke und nur durch eigenes Personal/autorisierte Mitarbeiter nutzen.
(4) Ergänzend gelten die Vorschriften der §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz.
(5) Es besteht zu keinem Zeitpunkt die Verpflichtung, dass Inplor.de dem Nutzer den Quellcode veröffentlichen oder gar überlassen muss. Die Software gehört ausschließlich Inplor.de.

9. Verfügbarkeit der Leistungen
Inplor.de gewährleistet in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 97% über das Jahresmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Supportfenster, die in der Regel nachts stattfinden. Hiervon abweichende geplante Wartungs- und Supportarbeiten wird Inplor.de Nutzern - soweit möglich - im Voraus per eMail mitteilen.

10. Datenschutz
(1) Inplor.de trägt Sorge dafür, dass personenbezogene Daten von Nutzern nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Inplor.de wird personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts (BDSG) behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.
(2) Um eine revisionssichere Verarbeitung der Daten gewährleisten zu können, wird die Erstellung, Änderung und Löschung von Daten mit Angaben zum Nutzernamen und dem Verarbeitungsdatum protokolliert.
(3) Nutzer der Inplor.de Funktionen können jederzeit (unabhängig der Organisation die Inplor.de gebucht hat) die Nutzung ihrer persönlichen Daten widerrufen.

11. Änderungen von Leistungen
(1) Inplor.de ist jederzeit berechtigt, seine bereitgestellten Dienste zu verändern, neue Funktionen einzufügen oder die bestehenden Funktionen zu Modifizieren. Dies können sowohl unentgeltliche Funktionen sein, aber auch Entgeltliche. Sollten entgeltliche Leistungen hinzukommen, so ist der Nutzer nicht verpflichtet, diese zu nutzen. Sollte er diee Funktionen nutzen wollen, so wird er wieder automtisch zum Kaufprozess geführt und diese Daten separat bestätigt.
(2) Bei der Einschränkungen des vereinbarten Leistungsumfanges besitzt der Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht.
(3) Schadensersatzansprüche aufgrund modifizierter, kostenloser Leistungen können nicht geltend gemacht werden. Auch kein Minderungs- oder Erstattungsanspruch entsteht dadurch.

12. Haftungsbeschränkung
(1) Inplor.de haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von Inplor.de im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt. Dies gilt nicht für unentgeltliche Dienste oder freiwillige Leistungen.
(2) Im Übrigen haftet Inplor.de im Zusammenhang mit der Erbringung entgeltlicher Leistungen nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Als wesentliche Vertragspflichten werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
(3) Die Beschränkung oder der Ausschluss der Haftung gilt auch für die Erfüllungsgehilfen von Inplor.de.

13. Änderungen der Geschäftsbedingungen
Inplor.de behält sich vor, auch innerhalb des bestehenden Vertragsverhältnisses die AGB jederzeit mit Wirksamkeit zu ändern. Über derartige Änderungen wird der SaaSAnbieter registrierte Nutzer mindestens 4 Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. In der Änderungsmitteilung wird der SaaSAnbieter den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen eines Widerspruchs hinweisen. Im Falle des Widerspruchs steht Inplor.dedas Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.

14. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Für alle Streitikeiten ist der Sitz von Inplor.de ausschließlicher als Gerichtsstand aus diesem Vertragsverhältnis vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Falle wird diese Bestimmung so ersetzt, dass der Sinn dem der Einzelbestimmung am Nächsten kommt.

Stand: 01.10.2017

AGBs zum drucken öffnen

Back to Top